Haushaltsrede 2012 - Renate Hanglberger

Haushaltsrede am Dienstag, den 12. Juni 2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, werte Besucher,

"Verantwortlich ist man nicht nur für das, was man tut, sondern auch für das, was man nicht tut", stellte schon Laotse fest.

Als Vertreter der ödp im Marktgemeinderat Essenbach nehmen wir die uns übertragene Verantwortung gerne wahr. Verantwortungsbewußt stellen wir uns den politischen Herausforderungen und treffen Entscheidungen, die dem Wohl der Bürgerschaft dienen -

gleichzeitig achten wir aber darauf, die Bedürfnisse der kommenden Generationen nicht aus den Augen zu verlieren.

Eine sparsame, familien- und umweltfreundliche Politik sind das Markenzeichen der ödp.

Aus diesem Standpunkt heraus war es nur konsequent, dass wir uns gegen den Bau einer Doppelturnhalle direkt neben der Essenbacher Sport-u. Kulturarena ausgesprochen haben.

Dieser Neubau ist überflüssig. Mit etwas gutem Willen könnte man die kulturellen Veranstaltungen auf das Wochenende reduzieren und somit die Schul- und Vereinsbedürfnisse in der bestehenden Halle erfüllen. Weitere hohe Ausgaben, um die Eskara in der Gunst der Konzertverantstalter auf Kurs zu halten, könnten wir uns dann auch sparen.

Mit dem Geld für den geplanten Neubau und den kommenden Unterhaltskosten, könnte der Markt Essenbach für viele Jahre eine Energieberatung für alle Bürgerinnen und Bürger aufbauen.

Noch im Dezember letzten Jahres sagte unser Bürgermeister im Zusammenhang mit dem Bau der geplanten Photovoltaikanlage an der A 92: " Es ist schwer, Gutes zu tun." Nun aber sind wir gemeinsam ein großes Stück vorangekommen. Die Module für die PV-Anlage werden gerade montiert, die Bürger Engergie Essenbach- eine Genossenschaft zur Erzeugung von regenerativer Engergie wurde mit großem Zuspruch aus der Bevölkerung gegründet. Gerade auch die Beteiligung der Bevölkerung an der Erzeugung von umweltfreundlicher Energie ist uns ein großes Anliegen.

Die Bürgerschaft mit Engergie zu versorgen, die umweltfreundlich und vor Ort entsteht, wird zur zentralen Aufgabe der Kommune.

Gleichzeitig gilt es, Energie, wo irgend möglich, einzusparen. Und hier wäre es sehr hilfreich, einen Energieberater an der Hand zu haben.

Für die ÖDP ist klar, dass nur die maximal mögliche Transparenz der Essenbacher Rathauspolitik in Sachen Energiegewinninung Vorbehalte beim Gemeindebürger erst gar nicht aufkommen läßt. Wir fordern deshalb einen weitgehend öffentlich tagenden gemeindlichen Verwaltungsrat, der diese Aufgabe ja verantwortlich übernommen hat. Die Nichtöffentlichkeit einer transparenten Politik ist auf das unabdingbare Mindestmaß zu begrenzen.

Das Projekt Glasfaseranschluss für die gesamte Marktgemeinde ist auf dem richtigen Weg. Wenngleich es nicht so einfach zu verwirklilchen ist, können und dürfen wir im Markt Essenbach auf diese Technik nicht verzichten.

Verzichten können wir jedoch auf den Tetrafunkmasten im Marktgebiet. Die Gefahren des 24 Stunden rund um die Uhr pulsenden Funkes für Mensch, Tier und Umwelt sind einfach zu groß- auch werden die Studien von Seiten der Staatsregierung erst nach dem Abschluß des Genehmigungsverfahrens in Bayern bekanntgegeben. Die ödp hat dazu immer wieder informiert.

Alles in allem ist der Markt Essenbach für die Zukunft gut aufgestellt. Es wurden Rücklagen gebildet, die es uns jetzt ermöglichen, notwendige Investitionen wie den Ausbau des Glasfasernetzes oder den Neubau des Feuerwehrhauses in Essenbach trotz rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen zu bewältigen.

Die Pro-Kopf-Verschuldung hat im Markt Essenbach keine Bedeutung. Wir können von einem Netto-Vermögen im Jahr 2011 von ca. 10.000EUR pro Bürger rechnen. Dies entspricht dem doppelten Betrag eines Bürgers der Stadt München.

Ich bedanke mich persönlich für die gute und freundliche Aufnahme während der laufenden Wahlperiode im Kreis des Marktgemeinderates . Bedanken möchte ich mich auch im Namen meines Kollegen der ödp Essenbach für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gremium.

Wir werden dem Haushalt in der vorgelegten Form zustimmen.

Ein herzlicher Dank an die Damen und Herren der Verwaltung und den Einrichtungen des Marktes Essenbach. Dort verrichten tagtäglich motivierte Menschen Ihre Arbeit im Dienste des Marktes Essenbach.

Schließen möchte ich mit einem Zitat von Mahatma Gandhi:

" Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier."       

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit