Pressemitteilung
"Ich will das nicht so hinnehmen"
Über die Auswirkungen der transatlantischen Freihandelabkommen TTIP und CETA informierte der ÖDP Ortsverband am Samstag, den 23. Mai 2015 auf dem Essenbacher Wochenmarkt.
Gemeinderätin Renate Hanglberger warnte eindringlich vor den geplanten Abkommen.
"Diese dienen nur den großen Konzernen auf beiden Seiten des Atlantiks, unsere mittelständischen Betriebe, die bäuerlichen Familienbetriebe sowie die Verbraucher werden die großen Verlierer sein." Auch könnten dann Nahrungsmittel aus der eher industriell geprägten US-Agrarwirtschaft verstärkt Zugang zu den europäischen Märkten erhalten. Somit werde die Gentechnik über die Hintertür in unsere Lebensmittel eingeschleusst.
Die vielzitierten Blinkergläser, die laut Aussagen der Industrie angeglichen werden müssen, kann man auch in einem einfachen Handelsabkommen anpassen. Dazu brauchen wir keine Geheimverhandlungen, gab der Vorsitzende des Ortsverbandes und Gemeinderat Stefan Zellner aus Altheim zu bedenken. Kreisvorsitzender und Kreisrat Lorenz Heilmeier aus Ergoldsbach wies das Publikum auf die Folgen des regulatorischen Rates hin. "Das neu zu schaffende Gremium diene dazu, den Konzernen bereits im Vorfeld die Möglichkeit zu geben, auf die nationale Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Mit unserem Verständis von Demokratie sei dies nicht zu vereinbaren", so Heilmeier.
Viele Wochenmarktbesucher nutzen die Gelegenheit und haben sich in die Unterschriftenliste der Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP" eingetragen. So war vielfach zu hören." Ja, ich unterstütze diese Aktion, ich will das so nicht hinnehmen, unsere Demokratie ist in Gefahr". Diese Meinung teilten viele Besucher, wobei die Altersgruppe erfreulicherweise zwischen 18 und 75 Jahren lag.